Haushaltsrede von Norbert Hein

25. Mai 2010

Deutschland ist in der Krise. Alle deutschen Tageszeitungen haben vor wenigen Tagen so getitelt. Ballack kann nicht zur WM. Spätestens jetzt haben alle Deutschen den Ernst der Lage erkannt.
Und in Gera? In Gera ist die Krise etwas weitgehend Abstraktes. Ein guter Teil der Winterschäden an den Straßen ist geflickt, der Hofwiesenpark lädt die Besucher in gewohnter Qualität zum Verweilen ein, ein paar Straßen erhalten eine neue Decke, an vielen Schulen wird rege gebaut – also alles in Ordnung?
Nein, tatsächlich nicht. Die Krise ist für viele nicht spürbar, aber ihre Folgen sind klar erkennbar. Schon 2009 haben wir fast 20 % der Gewerbesteuereinnahmen verloren, eine Entwicklung die 2010 nicht gestoppt ist. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften steigt scheinbar unaufhörlich.
Der Finanzer sieht, dass jeden Monat mehr Geld ausgegeben wird als eingenommen. Die Zahlen beweisen, dass auch Gera unter der Krise leidet – wie übrigens fast alle deutschen Kommunen.
Und ausgerechnet in dieser Zeit legen wir Ihnen einen Haushalt vor, der so viele Zumutungen enthält. Und ich habe trotz aller Zumutungen die dringende Bitte, dass Sie diesem Haushalt auch noch zustimmen.
Vor einem Jahr haben wir mit der Haushaltsplanung begonnen.
Fast schon rituell wurden Einnahmeerwartungen und Ausgabewünsche einander angenähert. Bevor wir Ihnen aber einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen konnten, wurde offensichtlich, dass die Krise uns erreicht. Zum Ende des Jahres 2009 wurde klar, dass wir massive Einnahmeausfälle zu verzeichnen hatten. Fast täglich neue Bescheide mit niedrigeren Einnahmen – am Ende etwa 4 Mio. alleine Gewerbesteuerausfälle.
Und vor dem Hintergrund der verschiedenen Diskussionen der letzten Wochen will ich ganz klar sagen: Ein Papier, dass nur Makulatur ist, lege ich Ihnen nicht zur Beschlussfassung vor. Ein Haushalt muss zumindest die realistische Chance haben, angemessen vollzogen zu werden – bei allen Risiken, die man eingehen kann und die ich auch bereit bin einzugehen.
Ich weiß, dass der eine oder andere es jetzt schon fast nicht mehr hören kann: Aber ich will einige Einnahmeprobleme der Stadt des Jahres 2010 dennoch ausdrücklich benennen:
Rückgang der Einkommenssteueranteile: Ursache einerseits die schlechtere Arbeitsmarktsituation, Ursache andererseits aber auch die Gesetzgebung des Bundes, die uns unmittelbar nachteilig trifft.
Rückgang der Gewerbesteuer als unmittelbare Folge der Wirtschaftskrise
Rückgang der Schlüsselzuweisungen: Wir wussten schon im letzten Jahr, dass bei den Schlüsselzuweisungen die Werte des Jahres 2009 nicht wiederholbar waren. Die Spitzabrechnung aus dem alten Finanzausgleichsystem für das Jahr 2007 führte zu einer einmalig hohen Schlüsselzuweisung. Wir haben uns planerisch von vorneherein darauf eingestellt, dass hier mit einem Rückgang zu rechnen ist. Und als im Januar die vorläufige Mitteilung über die Schlüsselzuweisungen vom Innenministerium kam, haben wir festgestellt, dass unsere Annahmen ziemlich realistisch waren. Leider ist es dabei nicht geblieben. Ich gebe zu, dass es für mich eine Premiere war, dass eine oberste Landesbehörde eine vorläufige Mitteilung binnen weniger Wochen deutlich nach unten korrigierte. Sie haben es den Meiden entnommen, dass Bildungsministerium hatte sich verrechnet – um 93 Mio. Euro. Die Folge war, dass die Finanzausgleichsmasse um diesen Betrag gekürzt wurde – das heißt für Gera ganz konkret nicht mehr Verlust von 2,4 Mio. Euro Schlüsselzuweisung, sondern von 5,7 Mio. Euro weniger.
Der Bund beschließt, seine Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für Hatz IV-Empfänger noch weiter zu senken. Und das bei in Gera steigenden Fallzahlen. Einnahmeausfälle, die wir weder gestalten, noch verhindern können.
Es ist ein kommunales Problem, dass wir in der fiskalischen Nahrungskette ziemlich weit unten stehen. Der Gesetzgeber gibt uns einen bunten Strauß an Aufgaben. Aufträge, die wir gerne erfüllen wollen. Alleine die notwendigen Ressourcen werden nicht zur Verfügung gestellt.
Wir reden heute nicht über die Gemeindefinanzreform, sondern den Haushalt der Stadt Gera. Ich will mit diesem Stichwort nur andeuten, dass es aktuell externe Einflüsse sind, die uns zu strangulieren drohen. Die Hausaufgaben haben wir im Wesentlichen gemacht.
Auch das sage ich vor dem Hintergrund der veröffentlichten Argumente ganz deutlich. Wir haben seit Jahren Haushaltskonsolidierung betrieben. Ich erinnere mich noch sehr genau, dass das Jahr 2001 mit etwa 13 Mio. Euro Minus abschloss, 2004 waren wir bei – 2 Mio. Euro und 2008 haben wir sogar einen Überschuss erwirtschaftet. Selbst das Krisenjahr 2009 haben wir mit einem blauen Auge überstanden. Die wesentlichen Konsolidierungsmaßnahmen, die uns der Stadtrat gestattete oder die wir ohne eine entsprechende Beschlussfassung ergreifen konnten, sind längst wirksam. Ich denke, der Überschuss aus dem Jahr 2008 beweist schon, dass wir grundsätzlich Strukturen geschaffen haben, die sich die Stadt Gera leisten kann. Wir müssen in der Krise sehr behutsam prüfen, welche dieser Strukturen wir jetzt zerschlagen, um sie vielleicht in naher Zukunft wieder aufzubauen.
Damit will ich nicht sagen, dass wir weitere Haushaltskonsolidierung nicht mehr nötig haben. Wer mit offenen Augen durch die Welt geht und nur ein klein wenig den Verstand gebraucht, weiß, dass die Zukunft eher nicht leichter wird. Der Bund wird Wege finden, die Kommunen an seinen Sanierungsanstrengungen zu beteiligen. Das Land wird Wege finden, die Kommunen an seinem Sanierungsbedarf zu beteiligen. Und auch uns ist klar, dass wir nur ganz ausnahmsweise in dem jetzt vorgesehenen Ausmaß Kredite aufnehmen dürfen. Schulden sind nun einmal die Steuern von morgen.
Ich bin mir sicher, dass in einer gemeinsamen Anstrengung von Stadtrat und Verwaltung wir weiteres Konsoliderungspotential identifizieren werden. Wir haben sämtliche Stellschrauben benannt. Ich bin sehr gespannt, welche dieser Stellschrauben die notwendigen Mehrheiten erreicht. Sparen ist abstrakt immer leicht, nur das Konkrete tut halt weh. Deshalb nehme ich den Vorschlag der Fraktionen gerne auf, gemeinsam über erweiterte Ansätze zur Haushaltskonsolidierung zu beraten. Aus meiner Sicht ein sehr konstruktiver Ansatz. Ich habe deshalb davon abgesehen, die Fortschreibung unseres beschlossenen Haushaltssanierungsprogrammes jetzt vorzulegen
Aber eines will ich sagen dürfen: es wird kein einfacher Weg. Es gibt nicht mehr die Millionenspielräume. Wir werden über viele kleinere Maßnahmen nachdenken müssen, getreu dem Motto: Kleinvieh macht auch Mist.
Manch unbequeme Maßnahme haben wir längst ergriffen. Ich nenne Privatisierung der Reinigungsdienstleistungen, die drastischen Kürzungen bei der Jugendarbeit, Schließung von Einrichtungen, erheblicher Personalabbau und ein Eigenbeitrag der Beschäftigten in Gestalt von Gehaltsverzicht. Alles nur beispielhaft genannt. Viel könnte man noch hinzufügen. Aber ich denke, die Botschaft ist klar. Wir haben es uns nicht leicht gemacht.
Und deswegen will ich noch einmal die drei Säulen nennen, die dazu beitragen, dass wir heute einen ausgeglichenen Haushalt überhaupt vorlegen können:
1. Wir entlasten den Verwaltungshaushalt, indem wir die Zuführung zum Vermögenshaushalt verringern durch
a. Tilgungsstreckung in Höhe von 1,3 Mio. Euro
b. Verzicht auf den Abgleich der zunächst vorgesehenen Sollfehlbeträge in Höhe von 4 Mio. Euro
c. Vollständige Finanzierung der Investitionen durch Kredite
Völlig klar ist, dass diese Maßnahmen keine Haushaltskonsolidierung im eigentlichen Sinne, sondern eine bloße Lastenverschiebung in die Zukunft ist.
2. Wir haben weitere Einnahmeerhöhungen und Ausgabekürzungen im Volumen von etwa 2 Mio. Euro identifiziert. Mir ist bewusst, dass trotz der breiten Streuung und der teils geringen Beträge hier für Manche echte Zumutungen enthalten sind. Ich denke aber, dass die breite der Maßnahmen sicherstellt, dass die Lasten so verteilt werden, dass keine Überforderung eintritt.
3. Im Volumen von etwa 4 Mio. Euro wollen wir Steuermehreinnahmen erreichen. Politisch besonders heikel, aber im Kern alternativlos. Bis heute habe ich keinen Alternativvorschlag gehört. In keiner Runde wurde auch nur der Versuch gemacht, den Hauch einer glaubwürdigen Alternative vorzuschlagen.
Lassen Sie uns die Debatte darüber aber sachlich führen: Jeder weiß, dass die Erhöhung von kommunalen Steuersätzen nicht gerade Ausdruck von Wirtschaftsfreundichkeit ist.
Aber eine finanziell nicht handlungsfähige Kommune ist auch nicht gerade Magnet für Investoren. Und ganz nebenbei gesagt, eine gute Anzahl der Gewerbesteuerzahler profitiert von der Stadt als öffentlicher Auftraggeber.
Ja, die Steuererhöhungen sind ein finanzielles Zusatzopfer. Wir belasten gewerbliche Unternehmer, Grundeigentümer und Mieter. Wir tun dies nicht leichtfertig, sondern im Kern deshalb, weil wir wollen dass wichtige Investitionen nicht ins stocken geraten. Herr Schubert hatte mal die – wie ich finde kluge - Frage gestellt, was denn die Botschaft des Haushaltes sei. Ich habe sinngemäß gesagt: Mehr Bildung fand im Haushalt noch nie statt. Die Schulinvestitionen sind die entscheidende Zukunftsinvestition. Deshalb hat der Stadtrat ja zu Recht die Investitionskraft der Stadt – auch die kreditfinanzierte Investitionskraft – für die Schulsanierung gebunden. Wir wollen diesen völlig einvernehmlichen Willen auch im Jahr der Krise umsetzen. Krise ja – Verzicht bei Bildung nein. Das ist verantwortungsvolle, generationengerechte Investitionspolitik im allerbesten Sinne.
Und dazu brauchen wir auch die beschriebene Zusatzbelastung.
Und natürlich werden auch manche erwägen, der Steuer zu entgehen. In der heutigen Tageszeitung war ein Beispiel dazu zu lesen. Wer das Bespiel aufmerksam gelesen hat weiß eines: Bei einem Gewebeertrag von 100.000 Euro reden wir um eine Steuererhöhung von effektiv 1 %. Und der Vermeidungsvorschlag lebt davon, dass das Ausweichen auf eine benachbarte Kommune keine Kosten hervorruft. Wer aber für seinen Geschäftssitz zusätzliche Kosten aufwenden muss, wird sich dies mehrfach überlegen.
1.000 Euro auszugeben, um 500 Euro Steuern zu sparen, ist nicht sehr vernünftig.
Meine Damen und Herren, wir haben analysiert, dass von den etwa 1.200 Gewerbesteuerzahlern etwa die Hälfte mit einer Zusatzbelastung von bis zu 500 Euro jährlich rechnen muss. Zwei Drittel aller Gewerbesteuerzahler werden mit bis zu 1.000 Euro zusätzlich belastet.
Und es ist für die Unternehmer tatsächlich eine echte Zusatzbelastung, weil diese zusätzlichen Steuern nicht mit der Einkommenssteuer verrechnet werden können.
Nach meiner Erfahrung ist es besonders wichtig, dass wir den Betroffenen eindeutig erklären, warum wir das tun, was wir tun. Aus der Kommunikation entstand weitgehend Verständnis mit unserer Position.
Ich habe in solchen Runden auch dargelegt, dass die Haushaltsprobleme des Jahres 2010 eben nicht durch ein Freibad hervorgerufen werden. Im Haushalt 2010 findet ein Freibad weder mittelbar noch unmittelbar statt. Erst wenn wir es uns leisten können, werden wir entsprechende Vorschläge unterbreiten können. Das sehe ich in nächster Zeit nicht.
So ließe sich manches Vorurteil und manche Unterstellung ausräumen.
Es wurde in den letzten Wochen viel geredet, geschrieben und veröffentlicht. Manches war klug, manches war weniger klug. Das nehme ich zur Kenntnis, weil natürlich nicht alle Stadträte schon „alte Hasen“ sind, für die die Arbeit mit dem städtischen Haushalt etwas Gewohntes ist. Und ich danke deshalb allen Fraktionen, dass ich auch Gelegenheit hatte, in den Fraktionen zu diskutieren.
Als ärgerlich empfinde ich es aber, wenn mit Unwahrheit gearbeitet wird. Das ist auch in der politisch schwierigen Debatte aus meiner Sicht nicht akzeptabel.
Konkret meine ich die Meinungsäußerung von Herrn Thorey in einer Anzeige im Neuen Gera, in der er die Behauptung aufstellt, der Finanzdezernent wollte ursprünglich den Steuersatz auf 550 % erhöhen. Nachdem ich Ihnen persönlich erläutert habe, dass dies unzutreffend ist, ist eine schriftliche Wiederholung aus meiner Sicht nicht tolerabel.
Ich sage es ganz deutlich: Es gab zu keiner Zeit einen wie auch immer gearteten Vorschlag eine solche Erhöhung vorzunehmen. Herr Thorey, ganz im ernst: Wenn Sie schon aus nichtöffentlichen Papieren öffentlich Schlussfolgerungen ziehen, dann lesen Sie bitte sorgfältig: Richtig ist, dass es eine Liste gab, die aufzeigte, welche Einnahmeeffekte verschiedene Hebesätze hätten. Daraus einen Vorschlag herzuleiten ist – nachdem ich es Ihnen erklärt habe – dreist. So sollten wir nicht miteinander umgehen.
Niemand hat auch nur ansatzweise erwogen, die schon im jetzigen Entwurf vorgesehenen Zumutungen noch zu toppen.
Meine Damen und Herren,
was wären Alternativen:
a) Verzichten wir auf einen Haushalt? Entscheidung möglich - Folge: Vollständige Zerrüttung der kommunalen Finanzen, absehbare Überschreitung des Kassenkredits, keine Neuinvestitionen, keine Kreditfinanzierung, damit praktisch keine Investitionstätigkeit.
Alles was in Gera gegenwärtig verbaut wird, sind Haushaltsreste des letzten Jahres und die Mittel des Konjunkturpakets. Ohne Haushalt kommt dies in wenigen Wochen zum Erliegen.
b) Legen wir einen bewusst unausgeglichenen Haushalt vor? Entscheidung möglich – Folge: vielleicht ein politisches Signal, dass es uns wirklich schlecht geht, ansonsten Folge wie a)
Beides können wir nicht wollen. Wir müssen die Stadtentwicklung voranbringen. Wir müssen sicherstellen, dass wir kein Jahr Stillstand haben.
Wir versündigen uns an der Stadt, wenn wir den scheinbar leichten Weg ohne Haushalt gingen.
Einige wenige Investitionen will ich nennen, die unmittelbar vom Haushalt abhängen
1. Als wichtigstes Projekt nenne ich die Fortführung des Schulsanierungsprogrammes. 10,8 Mio. Euro sollen an den Eigenbetrieb ZGGW geleistet werden, um Rutheneum, IGS, Berufsschule Technik und und und voranzutreiben.
Niemand kann sich der Sinnhaftigkeit und der Dringlichkeit dieser Maßnahmen entziehen.
2. Ich nenne die Entwicklung des Medienbestandes der Bibliothek
3. Ich nenne den Startschuss für das Gewerbegebiet Rusitz als ein drängendes Problem schon wegen der absehbar schwieriger werdenden Förderkulisse
4. Ich nenne 500 Teuro für Deckensanierungen in der Stadt, davon zum Beispiel die Straße zum Bildungswerk der Handwerkskamer
5. 100.000 Euro für die Brücke in der Gagarinstraße über den Bieblacher Bach.
Die Liste lässt sich noch deutlich verlängern.
Ich will das so deutlich sagen, wie ich kann: Wer nein zum Haushalt sagt, sagt nein zu all diesen Projekten. Nun wäre ich gerne bereit auch über Einzelmaßnahmen zu diskutieren oder zu streiten. Leider gibt es bis heute keinen Änderungsvorschlag hier eine Maßnahme zu streichen. Die von mir eben exemplarisch genannten halte ich aber auch im Interesse der Stadtentwicklung übrigens für unverzichtbar.
Sie alle sind gebeten, dem Haushalt zuzustimmen. Ich bitte jeden Einzelnen, sich zu überlegen, welche Folgen es hätte, wenn sein persönliches Stimmverhalten das Stimmverhalten der Mehrheit wäre. Sie kennen die Anekdote des Diplomaten, der zu seinem Stimmverhalten angewiesen wurde: Ablehnen, wenn Zustimmung gesichert. Das ist eine besonders mutige Entscheidung. Man kann ja vielleicht später auf die anderen zeigen und sagen: die waren es ja. Und genau das ist der Fall:
Niemand, der nein sagt, kann sich politisch die Maßnahmen im Haushalt auf seine Fahnen schreiben. Zur Verantwortung oder zum Schmücken mit politischem Ruhm gehört auch das Tragen der weniger schönen Entscheidungen.
Ich bin zutiefst überzeugt davon, dass bei einem mehrheitlichen Nein es keine politischen Gewinner gibt. Es gibt nur Verlierer, größter Verlierer wäre die Stadt Gera.
In diesem Sinne bitte ich Sie um Zustimmung zur Vorlage 194/2009